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FDP Stadtratsfraktion Magdeburg

Junge Liberale

Erhard-Hübner-Stiftung e.V. für Liberale Bildung in Sachsen-Anhalt

 

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Unsere Arbeit im Stadtrat

Im Folgenden stellen wir die Arbeit der FDP-Ratsfraktion seit den Kommunalwahlen 2004 dar.

Die programmatischen Aussagen versuchen wir durch Anträge und Anfragen bzw. weitergehende Initiativen in den politischen Raum hineinzutragen und dadurch politisch umzusetzen.

Anträge im Stadtrat 2012

  • Verzicht auf Festlegung von Schulbezirken (DS0454/11/1) und (DS0454/11/2) Interfraktionelle Änderungsanträge zur DS0454/11, wurden am 12.012012 in den Stadtrat eingebracht. Der 2. Änderungsantrag DS0454/11/2 wurde ungeändert beschlossen.
  • Verweis auf städtebauliche Entscheidungen bei Drucksachen zur Auftragsvergabe der Landeshauptstadt (A0189/11). Wurde am 12.01.2012 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte, um Überweisung in den Verwaltungsausschuss und Vergabeausschuss
  • Positives Altersbild vermitteln (A0190/11), wurde am 12.01.2011 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um Überweisung in den KRB, GeSo und Seniorenbeirat 

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Anträge im Stadtrat 2011

 

 

  • Nationale und internationale Akquisition von Wirtschaftsansiedlungen forcieren (A0166/11) if CDU/BfM, wurde am 08.12.2011 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um Überweisung in den Ausschuss RWB und VwA.
  • Für Bildungsangebote werden und Termine entflechten (A0164/11), wurde am 08.12.2011 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um Überweisung in den Ausschuss BSS, siehe Stellungnahme (S0314/11)
  • Fahrgastinformation für Blinde und Sehbehinderte verbessern (A0163/11), wurde am 08.12.2011 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um Überweisung in den StBV, AG Menschen mit Behinderungen und Organe der MVB, siehe Stellungnahme (S0317/11)
  • Bolzplatz Westerhüsen (A0158/11) if BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ff, wurde am 17.11.2011 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um Überweisung in die Ausschüsse StBV, FG und BA SFM, siehe Stellungnahme (S0303/11)
  • Mobilitätsplattformen unterstützen (A0156/11), wurde am 17.11.11 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um Überweisung in den Ausschuss RWB und AG Marketing, siehe Stellungnahme (S0023/12)
  • Onlinebeantragung von Bewohnerparkausweisen (A0155/11), wurde am 17.11.2011 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um Überweisung in den KRB und FG, siehe Stellungnahme (S0287/11)
  • Auswirkungen der Rechtssprechung des BVerwG zur Radwegebenutzungspflicht (A0154/11), wurde am 17.11.2011 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um Überweisung in den StBV. 
  • Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa (A0135/11), wurde am 13.10.2011 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um Überweisung in den RWB, siehe Stellungnahme (S0277/11) und Anlage (S0277/11)
  • Bürgerversammlung Haushalt 2012 (A0134/11), wurde am 13.10.2011 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um Direktabstimmung. Abstimmung erfolgte sofort und ungeändert positiv.
  • Reisedelegationen (DS0304/11/1), wurde am 13.10.2011 in den Stadtrat eingebracht und so beschlossen
  • Marktchancen bei der Liberalisierung von Fernbuslinien sichern (A0121/11), wurde am 22.09.2011 in den Stadtrat eingebracht und in die Ausschüsse VW, RWB und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0274/11)
  • Nutzung der Sportstätten von Universität und Fach-hochschule während der Semesterpause/Sommerferien (A0103/11), wurde am 29.08.2011 in den Stadtrat eingebracht und in die Ausschüsse BSS und Juhi überwiesen, siehe Stellungnahme (S0235/11)
  • Umweltzone in Stadtpläne aufnehmen (A0101/11), wurde am 29.08.2011 im Stadtrat so beschlossen, siehe Informationsvorlage (I026611)
  • Umgestaltung des Magdeburger Domplatzes (DS0090/11/1), wurde am 25.08.2011 in den Stadtrat eingebracht und geändert zugestimmt.
  • Unterstützung des Christopher Street Days (A0093/11), wurde im Stadtrat am 23.06.2011 so beschlossen
  • Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (A0089/11/1), Änderungsantrag, wurde im Stadtrat am 27.06.2011 in die Ausschüsse BBS, Juhi und FuG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0192/11)
  • Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen (A0083/11/2) interfraktioneller Änderungsantrag ()FDP-CDU/BfM), wurde am 13.10.2011 in den Stadtrat eingebracht und so beschlossen, siehe Stellungnahme (S0174/11)
  • Sachstand zu Struktur und Zielen der Überarbeitung der Tourismuskonzeption (A0080/11), wurde im Stadtrat am 27.06.2011 ind die Ausschüsse VW, RWB und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0186/11)
  • Wettbewerbsinformationen für Vereine (A0079/11), wurde im Stadtrat am 27.06.2011 in die Ausschüsse KRB und RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0199/11) 
  • Würdigung 200. Geburtstag Dr. Ludwig Philippson (A0071/11), interfraktioneller Antrag der CDU/BfM, wurde am Stadtrat am 31.05.2011 in den Kulturausschuss überwiesen, siehe Informationsvorlage (I0163/11)
  • Wissenschaftliche Aufarbeitung des ersten Magdeburger Bürgerentscheides (A0068/11), wurde im Stadtrat am 26.05.2011 in die Ausschüsse KRB und VW überwiesen, siehe Stellungnahme (S0160/11)
  • Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen (A0067/11), wurde im Stadtrat am 26.05.2011 in die Ausschüsse FuG, FG, VW und GeSo überwiesen, siehe Stellungnahme (S0152/11)
  • Aufstellen einer Informationstafel am Eike-von-Repgow-Denkmal (A0066/11), wurde im Stadtrat am 26.05.2011 für dieses Mal zurückgezogen
  • Regelmäßige Berichterstattung über Inanspruchnahme und Abrechnung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) der Bundesregierung (A0065/11), wurde im Stadtrat am 26.05.2011 geändert beschlossen
  • Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten (A0026/11/3) Änderungs-antrag zu unserem Antrag, wurde im Stadtrat am 26.05.2011 ungeändert beschlossen
  • Einsatz von Bio-Hundekotbeuteln (A0061/11), wurde im Stadtrat am 28.04.2011 in die Ausschüsse UwE und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0134/11)
  • Verwendung des OTTO-Design durch alle Städtischen Betriebe und Einrichtungen (A0059/11), interfraktioneller Antrag SPD-TS-future! + FDP, wurde im Stadtrat am 28.04.2011 in die Ausschüsse VW, RWB und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0125/11)
  • Öffnung von Schuleinzugsbereichen (A0058/11), interfraktioneller Antrag der GRÜNEN mit CDU und FDP, wurde im Stadtrat am 28.04.2011 in die Ausschüsse BSS und VW überwiesen, siehe Stellungnahme (S0124/11)
  • Verkehrsanbindung Beyendorf-Sohlen (A0056/11), wurde im Stadtrat am 28.04.2011 in den Ausschuss StBV und den zuständigen Organen der MVB überwiesen
  • Feuerwehrführerschein (A0055/11), wurde im Stadtrat am 28.04.2011 in die Ausschüsse KRB, FG und VW überwiesen, siehe Stellungnahme (S0122/11)
  • Relaunch Internetauftritt LH MD (A0054/11), wurde im Stadtrat am 28.04.2011 in den Ausschuss RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0172/11)
  • Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland" (A0053/11), wurde im Stadtrat am 28.04.2011 in die Ausschüsse VW, RWB und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0131/11)
  • Kosten für Kinderbetreuung (A0052/11), wurde im Stadtrat am 28.04.2011 in die Ausschüsse FuG, Juhi, FG und VW überwiesen, siehe Stellungnahme (S0116/11)
  • Sportsymposium II (A0041/11), wurde im Stadtrat am 31.03.2011 in die Ausschüsse BSS und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0080/11)
  • Erweiterung der Überprüfung der Stasi-Mitarbeit (A0040/11), interfraktioneller Antrag, ohne LINKE, wurde im Stadtrat am 31.0.32011, außer von den LINKEN sofort beschlossen
  • Themenjahr Reformationsjubiläum (A0038/11), wurde in der Stadtratssitzung am 31.03.2011 in die Ausschüsse KA, BSS, SFM, FG, RWB, KRB und VW überwiesen, siehe Stellungnahme (S0117/11)
  • Auswirkungen der Neuvergabe von Frequenzbereichen (A0037/11), wurde im Stadtrat am 31.03.2011 in den Kulturausschuss und Finanz- und Grundstücksausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0111/11)
  • Umfrage zur Verbesserung der Wirtschaftsförderung (A0036/11), wurde im Stadtrat am 31.03.2011 in den RWB und Finanz- und Grundstücksausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0088/11) und Anlage (S0088/11)
  • Kulturquartier Domplatz stärken (A0035/11/1), Änderungsantrag, wurde im Stadtrat am 31.03.2011 in den Kulturausschuss und RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0094/11)
  • Beitritt Magdeburgs zur UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus (A0028/11), interfraktioneller Antrag, wurde im Stadtrat am 03.03.2011 in die Ausschüsse FG und VwA überwiesen, siehe Stellungnahme (S0128/11)
  • Modell Fifty/fifty für Kindertagesstätten (A0026/11), wurde im Stadtrat am 03.03.2011 in den Juhi und UwE und zuständige Gremien der SWM überwiesen, siehe Stellungnahme (S0058/11)
  • Schraffierte Verkehrsflächen für Taxen freigeben (A0025/11), wurde im Stadtrat am 03.03.2011 in den StBV und zuständigen Gremien der MVB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0074/11)
  • Magdeburger Stadtschreiber (A0024/11), interfraktioneller Antrag (FDP + Bündnis90/DIE GRÜNEN), wurde im Stadtrat am 03.03.2011 in den Kulturausschuss, FG und VwA überwiesen, siehe Stellungnahme (S0091/11)
  • Dankeschönveranstaltung Hochwasser (A0023/11), wurde im Stadtrat am 03.03.2011 in den Verwaltungsausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0059/11)
  • Web2.0 - Nutzungskonzept erstellen (A0022/11), wurde im Stadtrat am 03.03.2011 in der Verwaltungsausschuss und Finanz- und Grund-stücksausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0086/11)
  • Erhalt und Sanierung der Hyparschale (A0021/11/2), i.f. Änderungsantrag (FDP+CDU/BfM), wurde iim Stadtrat am 03.03.2011 in die Ausschüsse BSS, KA, StBV, RWB und FG überwiesen
  • Ausstellung 25 Jahre Tschernobyl: Menschen - Orte - Solidarität, (A0010/11) Interfraktionell CDU/BfM + FDP, wurde im Stadtrat am 27.01.2011 zurück gezogen, da die Verwaltung bereits daran arbeitet
  • Reisedelegationen (A0009/11) interfraktionell, wurde im Stadtrat am 27.01.2011 in den Verwaltungsausschuss, Beirat Städtepartnerschaften überwiesen, siehe Stellungnahme (S0064/11) und Drucksache (DS0304/11)
  • Digitales Goldenes Buch (A0004/11), wurde im Stadtrat am 27.01.2011 in die Ausschüsswe RWB, FG und Vw überwiesen, siehe Stellungnahme (S0051/11) u. Anlage 1 (S0051/11) und A. 2 (S0051/11)
  • Magdeburger Stadtansichten - Bildschirmschoner für Bürger (A0003/11), wurde im Stadtrat am 27.01.2011 in die Ausschüsse Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik sowie Finanz- und Grundstücksausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0052/11), Anlage 1 (S0052/11), Anlage 2 (S0052/11), Anlage 3 (S0052/11) und Änderungsantrag (A0003/11/1), wurde am 28.04.2011 im Stadtrat beraten und zugestimmt
  • Evaluierung von Konzepten (A0002/11), wurde im Stadtrat am 27.01.2011 in den Verwaltungsausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0138/11) und Anlage (S0138/11)
  • Auskünfte aus dem Melderegister 2011 (A0001/11), interfraktionell, wurde in der Stadtratssitzung am 27.01.2011 ungeändert beschlossen, 

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Anträge im Stadtrat 2010

  • Haushaltsplan 2011 - Verwendung von sog. HH-Ausgaberesten (DS0414/10/28), wurde im Stadtrat am 13.12.2010 in den Finanz- und Grundstücksausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0333/10)
  • Haushaltsplan 2011 - Unterhaltsvorschuss stringent einfordert (DS0414/10/27), wurde im Stadtrat am 13.12.2010 eingebracht
  • Haushaltsplan 2011 - Auswirkungen der SGB II Leistungsrechtsreform in den HH aufnehmen (DS0414/10/26), wurde im Stadtrat am 13.12.2010 positiv entschieden
  • Haushaltsplan 2011 - die LH Magdeburg beteiligt sich 2011 an der Durchführung der Kinderstadt Elberado, mindesten wie 2010 (DS0414/10/19), wurde im Stadtrat am 13.12.2010 in die Ausschüsse FG und Jugendhilfeausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0328/10)
  • Zweitwohnungssteuer (DS0389/10/3) wurde im SR am 13.12.2010 in Rahmen des Haushaltkonsolidierungskonzeptes eingebracht und abgelehnt.
  • Mietspiegel für Magdeburg (A0182/10), interfraktioneller Antrag mit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wurde im Stadtrat am 09.12.2010 in die Ausschüsse KRB, UwE, VW und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0016/11) und (S0093/11) sowie Anlagen (S0093/11 - DMB), (S0093/11 HuG2), (S0093/11 HuG), (S0093/11 WBG MD 1954), (S0093/11 WOBAU)
  • Schulhofsanierungskonzept (A0178/10) wurde im Stadtrat am 09.12.2010 zurückgezogen, da ähnlicher Antrag bereits von den LINKEN  existiert.
  • Raum zur Meinungsbildung zum Thema Ulrichskirche zur Verfügung stellen (A0177/10), wurde im Stadtrat am 09.12.2010 in die Ausschüsse KRB, VW und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0008/11)
  • Konkretisierung der Ziele des Verwaltungshandelns im Dezernat für Wirtschaft (A0176/10), wurde im Stadtrat am 09.12.2010 in die Ausschüsse RWB und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0025/11)
  • Voraussetzung für die Aufarbeitung und Auswertung der Forschungsgrabungen im Magdeburger Dom in der Landeshauptstadt schaffen (A0175/10), interfraktioneller Antrag, wurde in den Stadtrat am 09.12.2010 eingebracht uns ungeändert beschlossen
  • Bürgerbeauftragter Internet (A0174/10), wurde im Stadtrat am 09.12.2010 in die Ausschüsse RWB, KRB und VW überwiesen, siehe Stellungnahme (S0019/11)
  • Befassung von Stdtrat und Bürgerschaft mit dem Thema Kirche St. Ulrich und Levin wissenschaftlich begleiten (A0173/10), wurde im Stadtrat am 09.12.2010 in die Ausschüsse FG, KRB und StBV überwiesen, siehe Stellungnahme (S0009/11)
  • Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstr./Breiter Weg (A0169/10), interfraktioneller Antrag der FDP-Ratsfraktion mit der CDU/BfM und SPD-Tierschutzpartei-future!, wurde im Stadtrat am 11.11.2010 in die Ausschüsse StBV, UwE, KRB und FG, KA und BSS überwiesen, siehe Stellungnahme (S0320/10)
  • Erkennbarkeit Ulrichskirche (A0164/10), interfraktioneller Antrag mit der CDU/BfM und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wurde im Stadtrat am 11.11.2010 in den Verwaltungsausschuss und den BA SFM überwiesen, siehe Stellungnahme (S0305/10)
  • Sporthalle Buckau (A0163/10), interfraktioneller Antrag, wurde im Stadtrat am 11.11.2010 in den Finanz- und Grundstücksausschuss überwiesen
  • Bushaltestelle in der Beimsstraße (A0153/10), wurde im Stadtrat am 11.11.2010 un den StBV und Gremien der MVB überwiesen; siehe Stellungnahme (S0303/10)
  • Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien (A0151/10), wurde am 11.11.2010 ohne Überweisungsantrag in den Stadtrat eingebracht, siehe Stellungnahme (S0304/10)
  • 3. Oktober 2011 und Jugend im Stadtrat (A0149/10), wurde im Stadtrat in den Verwaltungsausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0319/10)
  • Erhalt der GS Westerhüsen (A0148/10), wurde im Stadtrat am 11.11.2010 in die Ausschüsse BSS, FG, StBV und BA KGM überwiesen
  • Interessenausgleich Bewohner H.-Mundlos-Ring und T-Systems, interfraktioneller Antrag (A0137/10), wurde im Stadtrat am 14.10.2010 in die Ausschüsse StBV und Uwe überwiesen, siehe Stellungnahme (S0259/10)
  • Düppler Mühle, interfraktioneller Antrag (A0136/10), wurde im Stadtrat am 14.10.2010 in die Ausschüsse FG und Juhi überwiesen, siehe Stellungnahme (S0281/10)
  • Hundehalter und Hunde schulen (A0134/10), wurde im Stadtrat am 14.10.2010 in die Ausschüsse KRB und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0274/10) und Informationsvorlage (I0201/11)
  • Minikredite für Magdeburger StartUp (A0133/10), wurde im Stadtrat am 14.10.2010 in die Ausschüsse RWB + FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0284/10) und Anlage (S0284/10, A1)
  • Revitalisierung der Dornburger Alten Elbe (A0126/10), interfraktioenll (SPD-TS-future!, Die LINKE, Bündnis90/DIE GRÜNEN, FDP), wurde im Stadtrat am 20.09.2010 so beschlossen, siehe Informationsvorlage (I0142/11)
  • Fundamentfreilegung Ulrichskirche (ÄA0119/10), interfraktionell (Bündnis90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, wurde im Stadtrat am 20.09.2010 in die Ausschüsse KRB, FG, KA, UwE, StBV, VwA und BA SFM überwiesen, siehe Stellungnahme (S0248/10)
  • Aufstellung von Abfallbehältern an der Sternbrücke (A0118/10), wurde im Stadtrat am 20.09.2010 in den StBV und Betriebsausschuss SAB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0231/10)
  • Sporterlebnistag (A0117/10), wurde im Stadtrat am 20.09.2010 in die Ausschüsse BSS, Jugendhilfe und Finanzausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0299/10)
  • Leerstandsmanagement aufbauen (A0116/10), wurde im Stadtrat am 16.09.2010 in den RWB-Ausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0254/10)
  • Bürgerforum zu politischen Schwerpunkten aus der Sicht des Oberbürgermeisters (A0115/10), wurde in der Stadtratssitzung am 20.09.2010 eingebracht,siehe Information (I0240/10)
  • Bürgerarbeit, Änderungsantrag (A0113/10/1), wurde im Stadtrat am 19.08.2010 so beschlossen, siehe Stellungnahme (S0187/10), sowie Information (I0244/10) und Anlageen (I0244/10 A1) (I0244/10 A2)
  • Deutlichere Kenntlichmachung der Querung des Radfahrweges in Richtung Damaschkeplatz mit der Auf- und Abfahrt zur Tangente B71 (A0107/10), wurde im Stadtrat am 19.08.2010 in den Ausschuss StbV überwiesen, siehe Stellungnahme (S0214/10) und Anlage (S0214/10 A1)
  • Waren- und Güterumschlag aus Asien im Magdeburger Hafen (A0105/10), wurde im Stadtrat am 19.08.2010 in den RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0213/10)
  • Transparenz der Haushaltsplanung im Rahmen des NKHR (Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen) (A0089/10), wurde im Stadtrat am 28.06.2010 beschlossen, OB bringt Lösungsvorschlag in FG ein und es wird anschließend durch Stadtrat beschlossen, siehe Information (I0216/10) udn (I0216/19-Anlage1)
  • Berichterstattung über Stand Entwicklung Kita-Software (A0087/10), interfraktionell von der FDP mit der CDU/BfM, wurde im Stadtrat am 28.06.2010 so beschlossen, siehe Information (I0184/10)
  • Leitbild 2020 für die Landeshauptstadt Magdeburg (A0084/10), interfraktionell von und mit der CDU/BfM), wurde im Stadtrat am 24.06.2010 in den Verwaltungsausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0184/10)
  • Wärmedämmung Kinderheim "Erich-Weinert" (A0080/10), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 27.05.2010 in die Ausschüsse StBV, BA KGM und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0159/10)
  • Werbung für die Bedeutung Magdeburgs für das Reformationsjubiläum (A0076/10), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 27.05.2010 in die Ausschüsse RWB und Kulturausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0147/10) und Information (I0300/10)
  • Maßnahmekatalog für Unternehmen bei Einrichtung von Umweltzonen (A0068/10), wurde im Stadtrat am 27.05.2010 in die Ausschüsse RWB und UwE überwiesen, siehe Stellungnahme (S0212/10) sowie die Informationsvorlagen (I0004/11) und Anlage 1 (I0004/11) und Anlage 2 (I0004/11) 
  • Graffiti-Wettbewerb in Kooperation mit Partnern zu stadtteilspezifischen Motiven (A0067/10), wurde im Stadtrat am 27.05.2010 in die Ausschüsse GeSo und KRB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0142/10)
  • Gläserne Blume (A0061/10/2), wurde im Stadtrat am 26.04.2010 in die Ausschüsse FG, StBV und RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0100/10) und Informationsvorlage (I0091/11) und Anlage (I0091/11)
  • Hundeführerschein (A0059/10) wurde im Stadtrat am 26.04.2010 in die Ausschüsse KRB und Geso überwiesen, siehe Stellungnahme (S0112/10)
  • Fortschreibung Museumskonzept (A0058/10), wurde im Stadtrat am 26.04.2010 in den Kulturausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0097/10)
  • Einsparpotentiale durch Interkommunale Zusammenarbeit (A0057/10), wurde im Stadtrat am 26.04.2010 zurückgezogen
  • Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche (A0055/10), interfraktionell mit Stadträten, wurde im Stadtrat am 26.04.2010 behandelt und in die Ausschüsse StBV, FG, KRB, K, VW, UwE, RWB, der interfraktionelle Änderungsantrag (A0055/10/1) wird in die Beratungen mit einbezogen
  • Werbung für Erhalt des Schiffshebewerks lebendig halten (A0049/10), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 29.03.2010 in den RWB und FG überwiesen, siehe Stellungnahme  (S0127/10)
  • Auswirkungen der Novellierung der StVO auf Radverkehr in LH MD (A0042/10), der Antrag wurde im Stadtrat in den StBV überwiesen, siehe Stellungnahme (S0086/10)
  • Reformationsjubiläum für Auslandskontakt nutzen (A0041/10) wurde im Stadtrat am 29.03.2010 in den RWB und Kulturausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0078/10) und Informationsvorlage (I0311/10)
  • Modell Fifty/fifty für Jugendklubs (A0040/10), wurde im Stadtrat am 29.03.2010 in den Jugendhilfeausschuss,  Ausschuss UwE und den Gremien der SWM überwiesen, siehe Stellungnahme (S0071/10) und Informationsvorlage (I0314/10)
  • Abfallbehälter MVB (A0038/10), wurde im Stadtrat am 29.03.2010 in den BA SAB und Gremien der MVB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0089/10)
  • Regelmäßige Berichterstattung über Otto-Kampagne (A0037/10), wurde im Stadtrat am 29.03.10 zurückgezogen, siehe Information (I0168/10) 
  • Übersicht Wettbewerbe (A0031/10), im Stadtrat am 25.02.2010 in den Ausschuss RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0056/10) und Informationsvorlage (I0188/11)
  • Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA (A0030/10), im Stadtrat am 25.02.2010 in die Ausschüsse StBV und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0042/10) und Informationsvorlage (I0192/11)
  • Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten", interfraktionell, (A0010/10), wurde im Stadtrat am 01.02.2010 in die Ausschüsse StBV und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0021/10)
  • Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit (A0008/09), wurde im Stadtrat am 01.02.2010 in den RWB Beirat der Auslandsgesellschaft überwiesen, siehe Stellungnahme (S0034/10)
  • Kita-Messe (A0002/10), wurde im Stadtrat am 01.02.2010 in den Jugendhilfeausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0019/10)
  • Sternwarte nutzbar machen (A0001/10), wurde im Stadtrat am 01.02.2010 in die Ausschüsse BSS und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0030/10), Informationsvorlage (I0069/11) und Drucksache (DS0252/11)

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Anträge im Stadtrat 2009

  • Bürgerkonto (A0005/09) Antrag wurde in der Stadtratssitzung am 26.01.09 abgelehnt.
  • Präventionsprogramm in Brennpunkten (A0006/09), Überweisung in die Ausschüsse im Stadtrat am 26.01.09 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0039/09)
  • Sachstand und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit (A0007/09), Überweisung in die Ausschüsse im Stadtrat am 26.01.09 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0052/09) und Information (I0175/09)
  • Dialog zur Rettung des Schiffshebewerks forcieren (A0027/09) interfraktionell, im Stadtrat am 02.03.09 beschlossen, siehe Informationsvorlage (I0023/11) und Anlage (I0023/11)
  • Editha im Pavillon (A0028/09), Überweisung in den Kulturausschuss am 02.03.09 beschlossen, siehe Stellungnahme (S0086/09)
  • Erläuterungstafeln für das Mahnmal Magda (A0038/09), Überweisung in den Kulturausschuss im Stadtrat am 02.03.09 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0074/09)
  • Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg (A0040/09/1), Überweisung des Antrages mit Änderungsantrag in die Ausschüsse im Stadtrat am 02.03.09 beschlossen, siehe Stellungnahme (S0083/09)
  • Integriertes Sozialzentrum (A0239/08), interfraktionell, geändert beschlossen im Stadtrat am 26.03.09, siehe auch Stellungnahme (S0022/09)
  • Wege in die Stadt (A0059/09), Überweisung in die Ausschüsse im Stadtrat am 26.03.09 beschlossen, siehe Stellungnahme (S0115/09)
  • Verbesserung der Zusammenarbeit von Schule und Sportverein (A0060/09), Überweisung in den Ausschuss Bildung, Schule und Sport in der Stadtratssitzung am 26.03.09 beschlossen, siehe Stellungnahme (S0105/09)
  • Schulen ins Netz (A0061/09), Überweisung in die Ausschüsse BSS und FG im Stadtrat am 30.04.09 beschlossen, siehe Stellungnahme (S0141/09)
  • Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune" (A0062/09), Überweisung in die Ausschüsse im Stadtrat am 26.03.09 beschlossen, siehe Stellungnahme (S0179/09)
  • Projekt Lernfreude unterstützen (A0072/09), Überweisung in die Ausschüsse in der Stadtratssitzung am 26.03.09 beschlossen, siehe Stellungnahme (S0129/09)
  • Ärztemangel in Magdeburg (A0075/09/1), Änderungsantrag, Überweisung in die Ausschüsse im Stadtrat am 30.04.09, siehe Stellungnahme (S0160/09)
  • Werbung für die Wahlinitiative U 18 (A0079/09), im Stadtrat am 30.04.09 in die Ausschüsse überwiesen, siehe Stellungnahme (S0195/09)
  • Aberkennung der Ehrendoktorwürde (A0082/09/1) interfraktioneller Änderungsantrag, im Stadtrat am 30.04.09 in die Ausschüsse überwiesen, siehe Informationsvorlage (I0328/09) und Anlage (I0328/09)
  • Symposium Zukunftsperspektiven für den Wirtschaftsstandort Magdeburg (A0089/09), im Stadtrat am 30.04.09 in den Ausschuss RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0146/09)
  • Sanierung der Humboldt-Sporthalle (A0103/09), interfraktionell, dieser Prüfauftrag wurde im Stadtrat am 30.04.09 in die Ausschüsse überwiesen, siehe Stellungnahme (S0153/09)
  • Magdeburger Seniorenforum (A0105/09), interfraktioenll, dieser Antrag würde im Stadtrat am 28.05.09 in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales überwiesen, siehe Stellungnahme (S0202/09)
  • Betreuung behinderter Arbeitsloser (A0107/09), interfraktionell, im Stadtrat am 28.05.09 in die Ausschüsse überwiesen, siehe Stellungnahme (S0208/09) sowie Information (I0290/09)
  • Bewerbung um Germany Travel Mart (A0110/09), im Stadtrat am 28.05.09 in den Ausschuss RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0192/09)
  • Modellversuch Straßenmarkierung gegen den Schilderwald (A0111/09), im Stadtrat am 28.05.09 in die Ausschüsse überwiesen, siehe auch Stellungnahme (S0177/09)
  • Deutscher Städtetag -RGRE (A0113/09), im Stadtrat am 28.05.09 in die Ausschüsse überwiesen, siehe Stellungnahme (S0212/09)
  • Tag der Industriekultur 2010 (A0115/09), im Stadtrat am 28.05.09 in die Ausschüsse überwiesen, siehe Stellungnahme (S0190/09) und Information (I0083/10)
  • Touristische Vermarktung des Schiffshebewerks Rothensee (A0117/09) interfraktionell, im Stadtrat am 28.05.09 in den Ausschuss RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0191/09)
  • Medienführerschein (A0123/09), wurde am 25.06.09 in die Ausschüsse BSS und RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0227/09) und Information (I0142/10)
  • Interkommunale Zusammenarbeit (A0125/09), wurde im Stadtrat am 25.06.09 in die Ausschüsse FG, KRB und StBV überwiesen, siehe Information (I0175/09), siehe Stellungnahme (S0319/09), (S0319/09, Anlage 1), (S0319/09, Anlage 2)
  • Unterstützung für Karstadt-Kaufhaus Magdeburg (A0128/09/1), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 25.06.09 so beschlossen, siehe Informationevorlage (I0180/09)
  • Unterstützung des Quelle-Communication-Center Magdeburg (A0129/09/1), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 25.06.09 so beschlossen, siehe Informationsvorlage (I0187/09)
  • Projekt Polnisch-Deutsche-Straße (A0135/09), wurde im Stadtrat am 13.08.2009  in den Ausschuss RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0275/09)
  • Luther Pilgerweg (A0136/09), wurde im Stadtrat am 13.08.2009 in den Ausschuss RWB und dem Kulturausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0276/09) und Information (I0033/11)
  • Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln (A0137/09), wurde im Stadtrat am 13.08.2009 in die Ausschüsse VW, BSS und EB SFM überwiesen, siehe Stellungnahme (S0267/09)
  • Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs (A0143/09/1), wurde im Stadtrat am 13.08.2009 in den Kulturausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0268/09)
  • Konsequenzen für die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung nach dem Freiberger Urteil (A0144/09), wurde im Stadtrat am 13.08.2009 in die Ausschüsse VwA und KRB überwiesen
  • Bekenntnis zum Hochschulstandort Magdeburg (A0142/09), interfraktionell, wurde am Stadtrat am 13.08.2009 ungeändert beschlossen
  • Überprüfung auf Stasi Mitarbeiter (A0130/09), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 13.08.2009 ungeändert beschlossen
  • Verhandlungen mit dem Bundesverkehrsminister/Regionalkonferenz Schiffshebewerk (A0149/09), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 13.08.2009 geändert beschlossen
  • Akteneinsicht gemäß § 44 (5) GO-LSA (A0153/09), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 13.08.2009 geändert beschlossen
  • Aufhebung des Beschlusses zur Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung (DS0408/09/1), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 10.09.2009 so beschlossen
  • Magdeburger Tierschutzpreis 2010 (A0163/09), würde im Stadtrat am 14.09.2009 in die Ausschüsse VwA und KRB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0282/09)
  • Betriebszeiten Springbrunnen (A0164/09), wurde im Stadtrat am 14.09.2009 in den  Ausschuss FG und den BA SFM überwiesen, siehe Stellungnahme (S0289/09) und Stellungnahme (I0097/10)
  • Kolloquium zum Reformationsjubiläum (A0165/09), wurde im Stzadtrat am 14.09.2009 in die Ausschüsse RWB, VwA und Kulturausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0326/09)
  • Aufruf zur Beteiligung an der Initiative 361° Toleranz (A0167/09), interfraktionell, der Antrag wurde im Stadtrat am 14.09.2009 so beschlossen

  • Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg (A0168(09/1), interfraktionell, dieser ÄA wurde im Stadtrat am 12.10.2009 so beschlossen

  • Modellvorhaben Schulobstprogramm (A0173/09), wurde im Stadtrat am 12.10.2009 in die Ausschüsse Juhi, BSS und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0004/10) und Information (I0144/10)

  • Projekt "Nette Toilette" (A0174/09), wurde im Stadtrat am 12.10.2009 in die Ausschüsse KRB und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0327/09)

  • Bewerbung um Durchführung des nächsten Landesseniorensport-festivals (A0175/09), wurde im Stadtrat am 12.10.2009 in die Ausschüsse BSS und FG überwiesen, siehe Stellungnahme (S0336/09) und Information (I0239/10)

  • "Vegi Tag" für Magdeburg, Änderungsantrag (A0178/09/1), wurde im Stadtrat am 12.10.2009 in die Ausschüsse GeSo, KRB, BSS, Juhi und RWB überwiesen

  • Rücknahmemöglichkeiten für gebrauchte Energiesparlampen (A0195/09), wurde im Stadtrat am 09.11.09 in die Ausschüsse UwE, KRB und den Betriebsausschuss SAB uberwiesen

  • Teilnahme am eLearning-Projekt (A0197/09), wurde im Stadtrat am 09.11.2009 zurückgezogen, der auf Grund des Anmeldeschlusses der Antrag nicht mehr zu realisieren war.

  • Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg (A0202/09), wurde im Stadtrat am 09.11.2009 in die Ausschüsse FG, KRB und RWB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0404/09)

  • Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung (A0210/09), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 09.11.2009 in den VwA und dem FG Ausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0401/09)

  • WLAN-Netz für Magdeburg (A0119/09/2), Änderungsantrag, wurde im Stadtrat am 09.11.2009 abgelehnt

  • Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg (A0230/09), interfraktionell mit CDU/BfM-Dr. Kutschmann), wurde im Stadtrat am 07.12.09 in die Ausschüsse GeSo und KRB überwiesen, siehe Stellungnahme (S0406/09)

  • Händedesinfektion (A0231/09), wurde im Stadtrat om 07.12.09 in den GeSo und FG-Ausschuss überwiesen, siehe Stellungnahme (S0408/09)

  • Beschwerde- und Schlichtungsstelle (A0232/09), wurde im Stadtrat am 07.12.09 in den GeSo und Aufsichtsrat der Wohnen und Pflegen gGmbH überwiesen, siehe Stellungnahme (S0002/10)

  • Arbeitsfähigkeit der Gremien des Stadtrates (A0235/09), interfraktionell, wurde im Stadtrat am 07.12.09 so beschlossen.

 

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Anträge im Stadtrat 2008

  • Auszubildendenaustausch im Bereich der kommunalen Betriebe und der Privatwirtschaft fördern (A0001/08), siehe auch Stellungnahme (S0016/08) (Anlage 1 zu S0016/08)
  • Schwerpunktbranchen bei berufsbildenden Messen und Veranstaltungen (A0002/08), in die Ausschüsse überwiesen im Stadtrat am 21.01.08 und positiv beschlossen im Stadtrat am 02.10.08, siehe auch Stellungnahme (S0017/08) und Anlage (zu S0017/08)
  • Auswirkungen möglicher Tarifabschlüsse (A0003/08), überwiesen in den Finanz- und Grundstücksausschuss im Stadtrat am 21.01.08, siehe auch Stellungnahme (S0013/08)
  • Belebung Domplatz (A0021/08), geändert beschlossen im Stadtrat am 22.01.09, siehe auch Stellungnahme (S0073/08)
  • Tag des Schiffhebewerkes 2008, (A0024/08) interfraktionell, ungeändert beschlossen im Stadtrat am 14.02.08
  • Bei Auswanderorganisationen für Magdeburg werben (A0025/08). beschlossen in der Stadtratssitzung am 09.06.08, siehe auch Stellungnahme (S0064/08) und Information (I0186/09)
  • Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden (A0028/08), FDP und DIE LINKE, im Stadtrat am 14.02.08 in die Ausschüsse überwiesen, im Stadtrat am 13.05.08 abgelehnt
  • Museumsbesuch für Magdeburger Schulen (A0036/08/1), der Änderungsantrag wurde im Stadtrat am 13.03.08 abgelehnt
  • Vorbereitung der Teilnahme an Reformationsdekade und Reformationsjubiläum (A0051/08), in der Stadtratssitzung am 13.05.08 in die Ausschüsse überwiesen und am 02.10.08 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0121/08)
  • Umsetzung Integrationskonzept (A0055/08), in die Ausschüsse verwiesen im Stadtrat am 13.03.09, siehe auch Informationsvorlage (I0155/08)
  • 12. IAAF Leichtathletik Weltmeisterschaft berlin 2009 (A0057/08), überwiesen in der Stadtratssitzung am 13.03.09 in die Ausschüsse, siehe auch Informationsvorlage (I0181/08)
  • Änderung der Sondernutzungsgebühr (A0066/08), interfraktionell, in der Stadtratssitzung am 13.03.08 in die Ausschüsse überwiesen und am 09.06.08 abgelehnt, siehe auch Stellungnahme (S0082/08)
  • Spielplatz für die Neue Neustadt (A0194/07/1/2), im Stadtrat am 13.03.08 so beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0037/08)
  • Fair- und regional produzierte Blumen (A0070/08), interfraktionell, als Prüfauftrag in der Stadtratssitzung am 10.04.09 so beschlossen, siehe auch Informationsvorlage (I0082/09)
  • Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen (A0075/08) im Stadtrat am 10.04.08 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 07.07.09 ungeändert beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0114/08)
  • Servicemaßnahmen während der Baumaßnahmen am Hauptbahnhof (A0076/08), geändert so beschlossen in der Stadtratssitzung am 10.04.08
  • Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf, Änderungsantrag (A0085/08/1), in der Stadtratssitzung am 13.05.08 in die  Ausschüsse überwiesen, siehe Stellungnahme (S0138/08)
  • Handyparken, Änderungsantrag (A0089/08/1), in der Stadtratssitzung am 08.09.08 so beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0129/08) und Informationsvorlage (I0352/08)
  • Ingenieurbaukunst (A0096/08), in die Ausschüsse überwiesen in der Stadtratssitzung am 13.05.08, siehe auch Drucksache (DS0386/08)
  • Kleingartenspartenkonzept (A0097/08), in der Stadtratssitzung am 13.05.08 in die Ausschüsse überwiesen und in der Stadtratssitzung am 08.09.08 geändert beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0140/08) 
  • Bewirtschaftung von Parkgebieten (A0098/08), ungeändert beschlossen in der Stadtratssitzung am 13.05.08, siehe auch Information (I0056/09)
  • "Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern (A0112/08), in der Stadtratssitzung am 06.06.08 in die Ausschüsse überwiesen und in der Stadtratssitzung am 10.11.08 geändert beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0170/08) und (DS0339/09 mit Anlage)
  • 70. Jubiläum Mittellandkanal und Schiffshebewerk Rothensee (A0113/08), in der Stadtratssitzung am 09.06.08 so beschlossen, siehe auch Informationsvorlage (I0256/08)
  • Vandalismus an Magdeburger Schulen bekämpfen (A0114/08), in der Stadtratssitzung am 05.06.08 in die Ausschüsse überwiesen, siehe auch Stellungnahme (S0169/08)
  • Zugang zu Berufswahlpass befördern (A0123/08), in der Stadtratssitzung am 05.06.08 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 02.10.08 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0192/08)
  • Austauschprogramm zur EU-Fördermittelakquise (A0125/08), in der Stadtratssitzung am 05.06.08 in die Ausschüsse überwiesen und in der Stadtratssitzung am 10.11.08 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0168/08) und Inforationsvorlage (I0028/09)
  • Sachstand und Ausblick zu den Maßnahmen zur Rettung des Schiffshebewerkes (A0127/08), interfraktionell, in der Stadtratssitzung am 09.06.08 geändert beschlossen, siehe auch Information (I0213/08)
  • Gegen Weitergabe von Informationen aus nicht öffentlichen / für nicht öffentliche Beratungen (A0135/08), interfraktionell, in der Stadtratssitzung am 09.06.08 ungeändert beschlossen
  • Eulenspiegelpumpe für Südost (A0146/08), in der Stadtratssitzung am 07.07.08 ungeändert beschlossen
  • Ausländische Studierende als erste Botschafter (A0147/08), im Stadtrat am 07.07.08 in den Ausschuss überwiesen und im Stadtrat am 2.10.08 ungeändert beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0197/08) und Information (I0045(08)
  • Bauservice für Bürger bündeln (A0155/08) in der Stadtratssitzung am 08.09.08 in die Ausschüsse überwiesen, siehe auch Stellungnahme (S0224/08) in der Stadtratssitzung am 22.01.1009 zurückgezogen
  • Fußbodensanierung Schulobjekt Friedensweiler (Zur Muttereiche) (A0157/08), in der Stadtratssitzung am 08.09.08 in die Ausschüsse überwiesen, siehe auch Stellungnahme (S0218/08)
  • Erfahrungsaustausch zur Prüfung des Schilderwaldes auf Umfang und Notwendigkeit (A0158/08), im Stadtrat am 08.09.08n ungeändert beschlossen, siehe auch Information (I0383/08)
  • Familienpass für die Landeshauptstadt Magdeburg (A0175/08), beschlossen in der Stadtratssitzung am 02.10.08, siehe auch Information (I0373/08)
  • Reformationsjubiläum und Messeteilnahme in Nashville (A0176/08), in der Stadtratssitzung am 02.10.08 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 26.02.09 abgelehnt, siehenauch Stellungnahme (S0274/08)
  • Diplomatische und konsularische Repräsentanten zu einer herausragenden Veranstaltung in Magdeburg einladen (A0181/08), im Stadtrat am 02.10.08 in die Ausschüsse überwiesen und in der Stadtratssitzung am 26.02.09 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0277/08)
  • Einrichtung eines Dienstpostens für einen EU-Fördermittelreferenten (A0182/08), in der Stadtratssitzung am 02.10.08 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 22.01.09 ungeändert beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0250/08)
  • Situation und Perspektive der Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbH (A0200/08), FDP-Fraktion und Bund für Magdeburg
  • Führerscheinfonds (A0203/08), im Stadtrat am 10.11.08 abgelehnt
  • Regelmäßige Berichterstattung im Stadtrat (A0204/08), im Stadtrat am 10.11.08 abgelehnt
  • Kommunaler Bildungsbericht für die Stadt Magdeburg (A0205/08/1), im Stadtrat am 10.11.08 ungeändert beschlossen
  • Beteiligung am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadtbeleuchtung" (A0216/08), im Stadtrat am 10.11.08 in die Ausschüsse überwiesen, siehe auch Stellungnahme (S0258/08)
  • Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-vonGuericke-Straße in Richtung Elbe Änderungsantrag (DS0401/08/2), im Stadtrat am 06.11.08 abgelehnt
  • Domplatzgestaltung (A0220/08), im Stadtrat am 06.11.08 als Prüfauftrag entschieden und im Stadtrat am 04.12.08 ungeändert beschlossen, siehe auch Drucksache (DS0035/09)
  • Online Fundbüro (A0235/08), im Stadtrat am 04.12.08 in die Ausschüsse überwiesen, siehe auch Stellungnahme (S0001/09)
  • "Meile der Demokratie" (A0237/08), interfraktionell, im Stadtrat am 04.12.08 ungeändert beschlossen
  • Integriertes Sozialzentrum (A0239/08), interfraktionell, im Stadtrat am 04.12.08 in die Ausschüsse überwiesen, siehe auch Stellungnahme (S0022/09)
  • Haushaltsplan 2009, Änderungsantrag (DS0450/08/5), Analyse Geschäftsausgaben, im Stadtrat am 08.12.08 abgelehnt
  • Haushaltsplan 2009, Änderungsantrag (DS0450/08/6), Software Kita-Pass, im Stadtrat am 08.12.08 abgelehnt
  • Haushaltsplan 2009, Änderungsantrag (DS0450/08/7) FDP + SPD und (DS0450/08/7/1), FDP+SPD,Technische Ausstattung der Berufsfeuerwehr, im Stadtrat am 08.12.08 geändert beschlossen
  • Haushaltsplan 2009, Änderungsantrag (DS0450/08/8), Errichtung Dauerausstellung im Museum, im Stadtrat am 08.12.08 zurückgezogen
  • Haushaltsplan 2009, Änderungsantrag (DS0450(08/22), Kooperation SWM und KID, im Stadtrat am 08.12.08 abgelehnt
  • Haushaltsplan 2009, Änderungsantrag (DS0450/08(32), interfraktionell, Erhalt und Weiterbetrieb Schiffshebewerk Rothensee, im Stadtrat am 08.12.08 so beschlossen
  • Haushaltsplan 2009, Änderungsantrag (DS0450/08/33), FDP+CDU+future!, Schulsporthalle Buckau, im Stadtrat am 08.12.08 so beschlossen
  • Haushaltsplan 2009, Änderungsantrag interfraktionell (DS0450/08/34), Sanierungsgebiet Buckau, im Stadtrat am 08.12.08 in die Ausschüsse überwiesen
  • Bewirtschaftungskosten der Gruson-Gewächshäuser überprüfen, Änderungsantrag (DS0434/08/1), FDP+SPD+future!, im Stadtrat am 08.12.08 so beschlossen, siehe auch Information (I0088/09)

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Anträge im Stadtrat 2007

  • Sozialer Tage 2007 (A0002/07/1), im Stadtrat am 22.01.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 10.05.07 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0048/07)
  • Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH (A0004/07) interfraktionell, im Stadtrat am 22.01.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 10.05.07 mit Änderungsantrag (A0004/07/1), interfr. beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0036/07)
  • "Seniorenfreundlicher Service" (A0008/07), im Stadtrat am 22.01.07 abgelehnt
  • Schilderwald lichten (A0009/07), im Stadtrat am 18.01.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 16.04.07 abgelehnt, siehe auch Stellungnahme (S0011/07)
  • Erhalt des Lebbensmittelmarktes im City-Carré Magdeburg (real) (A0019/07) interfraktionell, im Stadtrat am 15.02.07 so beschlossen
  • Sanierung der Grundschule "Am Glacis" (A0021/07), interfraktionell, im Stadtrat am 15.02.07 so beschlossen
  • Konzept Städtepartnerschaften (A0023/07), im Stadtrat am 15.02.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 06.09.07  beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0122/07) und Informationsvorlage (I0330/08) und (I0209/08)
  • Aktion Kultur-Schultüte (A0024/07) im Stadtrat am 15.02.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 10.05.07 so beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0046/07)
  • Sportstadt Magdeburg (A0025/07), im Stadtrat am 15.02.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 04.10.07 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0103/07)
  • Domizil für "Unterhaltungsbrigade e.V." (A0026/07) , im Stadtrat am 15.02.07 abgelehnt
  • Auswirkungen von Eingemeindungen (A0039/07), im Stadtrat am 15.03.07 in die Ausschüsse überwiesen, siehe auch Information (I0143/07)
  • Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates (A0040/07), im Stadtrat am 15.03.07 abgelehnt
  • Parkmöglichkeiten am Gesellschaftshaus (A0041/07),  im Stadtrat am 15.03.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 07.06.07 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0067/07)
  • Begründung eines Patenschaft der LH Magdeburg mit einer Einrichtung der Bundeswehr (A0065/07), im Stadtrat am 16.04.07 zurückgezogen
  • Pflanzung von 500 Apfelbäumen (A0066/07), im Stadtrat am 16.04.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 06.09.07 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0107/07) sowie Information (I0330/07)
  • Änderung der Rechtsform der KID (DS0126/07/55, Änderungsantrag zur Konsolidierung HH 2007, in der Stadtratssitzung am 26.04.07 zurückgezogen
  • Verkauf, Privatisierung usw. der Flughafen GmbH (DS0126/07/54) Änderungsantrag zur Konsolidierung HH 2007, in der Sitzung des Stadtrates am 26.04.07 zurückgezogen
  • Verkauf, Privatisierung usw. des Städtischen Abfallbetriebes (DS0126/07/53), Änderungsantrag zur Konsolodierung HH 2007, 
  • Verkauf, Privatisierung usw. der Gesellschaft für Wirtschaftsservice GmbH (DS0126(07/52), Änderungsantrag zur Konsolidierung HH 2007,
  • Verkauf, Privatisierung usw. der Weihnachtsmarkt GmbH (DS0126/07/51), Änderungsantrag zur Konsolidierung HH 2007,
  • Verkauf, Privatisierung usw. der Weißen Flotte GmbH (DS0126/07/50) , Änderungsantrag zur Konsolidierung HH 2007, 
  • Verkauf, Privatisierung usw. der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (DS0126/07/49), Änderungsantrag zur Konsolidierung HH 2007, 
  • Verkauf, Privatisierung usw. der Messe- und Veranstaltungs-gesellschaft Magdeburg mbH (DS0126/07/48), Änderungsantrag zur Konsolidierung HH 2007,  
  • Verkauf, Privatisierung usw. der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (DS0126/07/47), Änderungsantrag zur Konsolidierung HH 2007
  • Streichung der Konsolidierungsmaßnahme 120 "Erhöhung Parkgebühren" (DS0126/07/22), Änderungsantrag zur Konsolidierung HH 2007, im Stadtrat am 26.04.07 abgelehnt
  • Streichung der Konsolodierungmaßnahme 118 "Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B von 450 auf 490" (DS0126/07/21), Änderungsnatrag zur Konsolidierung HH 2007, im Stadtrat am 26.04.07 beschlossen
  • Untersetzung Einsparziel MVB, Einsparziel innerhalb des Unternehmens erwirtschaften (DS0126/07/20), Änderungsantrag zur Konsolidierung HH 2007
  • AbschlussnPlanungsvereinbarung zum Projekt Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee zwischen der DB Netz AG und der Landeshauptstadt Magdeburg (DS0149/07/2), (DS0149/07/3), (DS0149/07/4) Änderungsanträge, im Stadtrat am 10.05.07 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0236/07) zu ÄA DS0149/07/4
  • Beitrittsverhandlungen zum Zweckverband Technologiepark Ostfalen (A0079/07), interfraktionell, im Stadtrat am 10.05.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 04.10.07 angenommen, siehe auch Stellungnahme (S0123/07)
  • Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburg-Barleben (A0080/07), im Stadtrat am 10.05.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 17.01.08 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0237/07)
  • Hausghaltsmittel für Weiterbetrieb Schiffshebewerk (A0081/07), im Stadtrat am 10.05.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 04.10.07 beschlossen, sie auch Stellungnahme (S0137/07)
  • Mission Olympic (A0102/07), im Stadtrat am 07.06.07 so beschlossen, siehe auch Information (I0174/07)
  • Namensgebung für Städtische Volkshochschule (A0103/07), im Stadtrat am 07.06.07 abgelehnt
  • SMS-Notfallinformationsdienst für Schulen (A0108/07), im Stadtrat am 05.07.07 in die Ausschüsse überwiesen, siehe auch Stellungnahme (S0195/07)
  • Konzept für Fusionsprozess Sekundarschulen (A0109/07) im Stadtrat am 05.07.07 abgelehnt
  • Mitgliedschaft der Landeshauptstadt im Weißen Ring (A0113/07), interfraktionell,  im Stadtrat am 05.07.07 in die Ausschüsse überwiesen und im Stadtrat am 08.11.07 so beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0187/07)
  • Übersicht Umsetzung Stadtratsbeschlüsse (A0129/07), im Stadtrat am 06.09.07 in den Verwaltungsausschuss überwiesen und im Stadtrat am 17.01.08 so besdchlossen, siehe auch Stellungnahme (S0242/07)
  • Teilnahme am Pilotprojekt "Behördenrufnummer 115", Änderungsantrag (A0148/07/1), im Stadtrat am 04.10.07 zurückgezogen, siehe Stellungnahme (S0239/07)
  • Qualitative Informationen über die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden (A0161/07/1) Änderungsantrag, im Stadtrat am 17.01.08 so beschlossen, siehe auch Information (I0312/07)
  • Nutzung von geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben (A0163/07), vorgestellt im Stadtrat am 04.10.07 und mit Änderungsanträgen im Stadtrat am 17.01.08 beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0234/07)
  • Integration der GWM in das Dezernat für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit (A0164/07), im Stadtrat am 04.10.07 abglehnt
  • Fördermitgliedschaft in der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland (DS0408/07/1), Änderungsantrag
  • Illegale Graffiti verhindern (A0171/07), im Stadtrat am 12.11.07 so beschlossen, siehe Information (I0259/08)
  • Behindertenteam beimJobcenter ARGE (A0173/07), interfraktionell, im Stadtrat am 12.11.07 beschlossen, siehe auch Information (I0005/08)
  • Tag der Außenwirtschaftsbeziehungen in der Landeshauptstadt Magdeburg (A0188/07), im Stadtrat am 06.12.07 überwiesen und im Stadtrat am 10.04.08 geändert beschlossen, siehe auch Stellungnahme (S0059/07) und Information (I0146/08)
  • Steubenparade (A0189/07/1, Änderungsantrag, im Stadtrat am 06.12.07 in die Ausschüsse überwiesen, im Stadtrat am 08.05.08 abgelehnt
  • Umgang mit gefährlichen Hunden (A0192/07, im Stadtrat am 06.12.07 zurückgezogen
  • Ausschöpfung der Fremdförderung (DS0419/07/10), HH 2008, im Stadtrat am 06.12.07 beschlossen
  • Erwirtschaftung Energiekosten Gesellschaftshaus (DS0419/07/11), HH 2008, im Stadtrat am 06.12.07 so beschlossen
  • Einsetzung eines Fördermittelbeauftragten für die eurupäische Ebene (DS0419/07/12), HH 2008, im Stadtrat am 06.12.07 so beschlossen, siehe auch Information (I0073/08)
  • Einsparpotential Entwicklungsmaßnahme Rothensee für Wirtschaftsförderung (DS0419/07/13) HH 2008, im Stadtrat am 6.12.07 zurückgezogen
  • Übersicht Haushaltsübergabereste durch FG (DS0419/07/14), HH 2008, im Stadtrat am 6.12.07 geändert beschlossen
  • 1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 09. Februar 2006 (DS0474/07/1), im Stadtrat am 6.12.07 beschlossen

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Anträge im Stadtrat 2006

  • Einrichtung eines Gremiums zur Begleitung des Magdeburger Beitrages zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 (DS0570/05/3) FDP + Grüne, ungeändert beschlossen SR 12.01.06
  • Kundenbefragung in Dienststellen der Stadtverwaltung (DS0553/05/1), geändert beschlossen SR 09.02.06
  • Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt (A0240/05/1), abgelehnt SR 16.01.06
  • Durchführung eines regelmäßigen Gelöbnisses zu Ehren von Henning v. Tesckows (A0242/05), überwiesen in die Ausschüsse, (I0120/07)
  • Bildungsmesse ungeändert beschlossen (A0244/05), in der SR-Sitzung am 16.01.06 ungeändert beschlossen
  • Kundgebung und Kranzniederlegung von rechtsradikalen und neonazistischen Kräften (A0002/06) - interfraktionell, ungeändert beschlossen SR 12.01.06
  • Einrichtung einer Informations- und Fotoausstellung zum Schiffshebewerk Rothensee (A0010/06), geändert beschlossen SR 09.02.06 und (A0010/06/1), ungeändert beschlossen 
  • Abiturjahrgänge 2007 (A0011/06), ungeändert beschlossen, SR 13.02.06
  • Bilanz nach Übertragung der KITAS an freie Träger (A0012/06) zurückgezogen SR 13.02.06
  • Sperrmüllentsorgung im Internet (A0013/06), abgelehnt SR 13.02.06
  • Ergebnisorientierte Ausrichtung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der LH MD (A0024/06/1), in die Ausschüsse überwiesen SR 13.02.06
  • Friedhofsordnung des Westfriedhofes (A0029/06/1), interfraktionell, in die Ausschüsse überwiesen SR 09.02.06
  • Verbesserung der Integration älterer Migrantinnen und Migranten (A0032/06), zurückgezogen SR 13.03.06 mit Hinweis auf DS0013/06
  • Sicherheitskonzept während der Fußball Weltmeisterschaft (A0036/06), zurückgezogen SR 09.03.06
  • Flexible Ladenöffnungszeiten während der Fußball-WM (A0037/06), abgelehnt SR 13.03.06
  • Verkehrskonzept nach Fertigstellung des Fußballstadions (A0039/06), ungeändert beschlossen SR 16.10.06, siehe auch (S0139/06)
  • Gespräche Flughafengesellschaft Magdeburg/Cochstedt mbH (A0041/06), zurückgezogen SR 13.03.06
  • Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffs-hebewerkes Rothensee (A0042/06), geändert beschlossen SR 04.05.06, siehe auch (S0054/06)
  • Öffentlichkeitsarbeit in städtischen Behörden und Gesellschaften bündeln (A0048/06), abgelehnt SR 13.03.06
  • Förderung für das Schiffshebewerk (A0052/06), interfraktionell, ungeändert beschlossen SR 13.03.06
  • Tag des Schiffshebewerkes (A0054/06), geändert beschlossen SR 06.04.06
  • Kunst für den Universitätsplatz (A0055/06), FDP und PDS, zurückgezogen SR 06.04.06
  • EinBlick Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen (A0056/06), interfraktionell und (A0056/06/1), interfraktionell, mit Änderungsantrag im SR am 22.01.07 beschlossen, siehe auch (S0175/06)
  • Ehrung von historischen Persönlichkeiten mit Bezug zu Magdeburg (A0057/06), interfraktionell, abgelehnt SR 10.07.06, siehe auch (S0095/06)
  • Übersicht Veranstaltungsorte in Magdeburg (A0058/06), abgelehnt SR 06.04.06
  • Initiative "Ehrenamt in der Schule" (A0065/06/1), abgelehnt SR 10.07.06
  • Rahmenkonzept zur Integrationspolitik der LH Magdeburg (DS0013/06/1), ungeändert beschlossen SR 04.05.06
  • Hochwassersituation (A0069/06), abgelehnt SR 06.04.06
  • Erhalt des Bischoffs- und des Kirchensitzes in Magdeburg (A0070/06), interfraktionell, ungeändert beschlossen SR 06.04.06
  • Kostenübersicht Schiffshebewerk Rothensee (A0075/06), abgelehnt SR 04.05.06
  • Würdigung von Arbeitsleistungen in der Stadtverwaltung (A0077/06), abgelehnt SR 04.05.06
  • Bilanz nach Übertragung der KITAS an freie Träger (A0080/06), FDP + PDS, abgelehnt SR 04.05.06
  • Modellstadt Erneuerbare Energien (A0083/06/1), ungeändert beschlossen SR 01.07.06
  • Auflösung des zeitweiligen Ausschusses Tierheim Neubau und Berichterstattung (A0089/06), geändert beschlossen SR 01.06.06
  • Prüfung des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte (A0090/06 (A0090/06), in die Ausschüsse verwiesen SR 01.06.06, siehe (S0119/06)
  • Genehmigung von Anfangsklassen (A0114/06) interfraktionell, ungeändert beschlossen SR 01.06.06
  • Familientag (A0128/06) FDP und PDS, ungeändert beschlossen SR 10.07.06
  • DSL in Magdeburg (A0129/06), FDP und SPD, ungeändert beschlossen SR 10.07.06
  • Internetseite der Landeshauptstadt (A0131/06/1), ungeändert beschlossen SR 10.07.06
  • Straßenname für Erhard Hübner (A0148/06), geändert beschlossen SR 09.11.06
  • Internationale Besuche in der Landeshauptstadt Magdeburg intensivieren (A0156/06), ungeändert beschlossen SR 15.02.07, siehe auch (S0205/06)
  • Weitere Unterstützung um den Erhalt des Schiffshebewerkes Rothensee (A0159/06), interfraktionell, ungeändert beschlossen SR 15.02.07, siehe auch (S0201/06)
  • Schiffshebewerk Rothensee (A0161/06), ungeändert beschlossen SR 15.02.07, siehe (S0200/06)
  • Erstellung einer Mietnebenkostenübersicht für die LH Magdeburg (A0167/06), abgelehnt SR 16.10.06
  • Öffnung von Schuleinzugsbezirken (A0174/06), interfraktionell, ungeändert beschlossen 15.02.07, siehe (S0259/06)
  • Zukunftsdialog Tourismus für die Landeshauptstadt Magdeburg  (A0179/06), ungeändert beschlossen SR 15.02.07, siehe (S0248/06)
  • HH 2007 - Wobau (DS0349/06/6), abgelehnt SR 11.02.06, siehe (DS0349/06/06)
  • HH 2007 - Weiße Flotte/Flughafen (DS0349/06/7), Pkt. 1 im SR 11.12.06 ungeändert beschlossen, Pkt. 2 abgelehnt
  • HH 2007 - Absenkung Gewerbesteuerhebesatz (DS0349/06/8), abgelehnt SR 11.12.06
  • HH 2007 - Wirtschaftsförderaktivitäten (DS0349/06/9), abgelehnt SR 11.12.06
  • HH 2007 - Eigenbetrieb KGM (DS0349/06/10), ungeändert beschlossen SR 11.12.06
  • HH 2007 - Nutzungsentgelt Congress Center Magdeburg (CCM), (DS0349/06/11) abgelehnt SR 11.12.06
  • HH 2007 - Jahresfehlbetrag Flughafen (DS0349/06/12) , geändert beschlossen SR 11.12.06
  • HH 2007 - Bedgetbedarf reduzieren (DS0349/06/13), abgelehnt SR 11.12.06
  • HH 2007 - Finanzierung Kinder- und Jugendakademie (DS0349/06/14), geändert beschlossen SR 11.12.06
  • HH 2007 - Neugestaltung Schleinufer (DS0349/06/34), interfraktionell, abgelehnt SR 11.12.06
  • Neufassung Hundesteuersatzung ab 01.01.2007 (DS0382/06/13), abgelehnt SR 15.03.07
  • Konzept "Fördern und Fordern" für Magdeburg prüfen (A0189/06), ungeändert beschlossen SR 07.12.06
  • Energiesonderzone (A0203/06), zurückgestellt SR 07.12.06, siehe (S0257/06)
  • Vorbereitung des Gedenkens an den 16. Januar 2007 (A0204/06), interfraktionell, ungeändert beschlossen SR 07.12.06

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Anträge im Stadtrat 2005

  • Vergabe des Auftrages zur Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes an einen privaten Unternehmer (A0001/05),SR 13.01.05 abgelehnt
  • Mäzenenpreis für Magdeburg (A002/05)
  • Übernahme einer Hilfpartnerschaft für eine Stadt in der Seebebenregion (A0003/05), zurückgezogen
  • Ausweitung der Beleuchtungszeiten des Magdeburger Doms (A0015/05), SR am 10.02.05 ungeändert beschlossen
  • Zusammenstellung kommunaler Leistungen für ein familienpolitisches Programm (A0017/05), SR 10.02.05 ungeändert beschlossen
  • Schaffung touristischer Infrastruktur in Magdeburg Südost (A0018/05), SR 17.05.05 mit ÄA beinstimmig beschlossen
  • Ansiedlung von Gesellschaften, die aus Bundesbeteiligungen hervorgegangen sind (A0038/05), SR 10.03.05 ungeändert beschlossen, I0208/05
  • Erteilung von Sendelizenzen für bilinguale Rundfunkangebote BBC und RFI (A0039/05), mit Stellungnahme  S0113/05 erledigt
  • Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte (A0047/05)SR 07.04.05 Prüfauftrag, S0164/05 und I0023/06
  • Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtbauprogramms" (A0054/05/1), SR 03.11.05 beschlossen, S0098/05
  • Tierheim-Neubau (A0056/05) - interfraktionell, SR 07.04.05 geändert beschlossen
  • Anbindung des Wasserstraßenkreuzes an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der LHS MD (A0057/05), SR 07.04.05 geändert beschlossen
  • Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche (A0064/05/1) SR 05.12.05 beschlossen, S0110/05
  • Vorfahrt für Familien mit Kindern: Bewerbung durch wirkungsvolle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (A0072/05), SR 29.09.05 geändert beschlossen, S0158/05
  • Berufliche Frühorientierung an den Schulen verbessern (A0073/05), S0167/05 und I0035/06
  • Zusammenlegung der Flughafengeschäftsführung (A0074/05), SR 09.06.05 abgelehnt
  • Erhalt des Schiffshebewerkes Rothensee (A0094/05), einstimmig beschlossen, S0192/05
  • Vorfahrt für Familien mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006 (A0095/05), SR 09.03.06 geändert beschlossen, S0189/05
  • Open-Air Schlemmermeile 2006 (A0096/05), SR 13.06.05 abgelehnt
  • Rauchverbot an Haltestellen (A0098/05/1), (SR 29.09.05 A0098/05 zurückgezogen), S0198/05
  • Kommunale Familienkonferenz (A0102/05/1), SR 05.12.05 ungeändert beschlossen, S0188/05
  • Berichterstattung zur Bildung von Zweckverbänden (A0116/05)
  • Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt (A0117/05/1), FDP+CDU in der SR-Sitzung am 03.11.05 beschlossen, S0231/05 und I0040/06
  • Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen (A0122/05), SR 03.11.05 beschlossen, S0236/05 und I0328/06
  • Wirtschaftlichkeit des "Theaters Magdeburg" (A0130/05) interfraktionell, SR 14.07.05 beschlossen
  • Magdeburger Altstadtfest (A0133/05/1), SR 05.12.05 so beschlossen
  • Einrichtung eines Studios des Programmveranstalters Europe 1 mit Redaktion in Magdeburg (A0145/05), SR 05.09.05 beschlossen
  • Rücknahme der Zweitwohnungssteuer (A0148/05), SR 05.09.05 abgelehnt, I0266/05
  • Kinderbetreuung zum "Tag der offenen Rathaustür" am 3. Oktober 2005 (A0158/05) SR 04.10.05 zurückgezogen
  • Kinder- und Jugendakademie (A0159/05), SR 1m 04.10.09 beschlossen
  • Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee (A0164/05), SR 09.02.06 einstimmig beschlossen, S0256/05
  • Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshauptstad Magdeburg (A0166/05), SR 12.01.06 ungeändert beschlossen, S0274/05
  • Änderung der Ehrenbürgersatzung (A0179/05) interfraktionell, SR 07.11.05 ungeänder beschlossen
  • Schuleinzugsbereiche für Sekundarschulen öffnen (A0182/05) interfraktionell, SR 05.12.05 abgelehnt
  • Stärkung des Ehrenamtes in Magdeburg (A0184/05), interfraktionell SR 09.02.06 ungeändert beschlossen, S0302/05, I0159/06, I0311/07
  • Einführung des Ortschaftsrechtes für Magdeburg (A0192/05), interfraktioenll, SR 07.11.05 ungeändert beschlossen, I0356/05
  • Sanierung und Umbau der Stadthalle (DS0529/04) (A0196/05/1), SR 05.12.05 zurückgezogen
  • Bürgerbrief (A0204/05), SR 01.06.06 abgelehnt, S0055/06
  • Zweitwohnungssteuersatzung (A0205/05), zurückgezogen SR 05.12.05
  • Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee (A0213/05), SR 09.02.06 ungeändert beschlossen, siehe auch S0001/06
  • HH 2006, Privatisierung WOBAU (DS0464/05/10), SR 15.12.05 abgelehnt
  • HH 2006, Senkung Gewerbesteuerhebesatz (DS0464/05/11), SR 15.12.05 abgelehnt
  • HH 2006, Jährliche Kürzung Budgetrahmen (DS0464/05/12), SR 15.12.05 abgelehnt
  • HH 2006, Stadtmarketing aus einer Hand (DS0464/05/13), SR 15.12.05 abgelehnt
  • HH 2006, Prüfung konsequente Privatisierung Weiße Flotte GmbH (DS0464/05/14), SR 15.12.05 ungeändert beschlossen
  • HH 2006, Rechtsform und Wirtschaftlichkeit KID (DS0464/05/15), SR 15.12.05 geändert beschlossen
  • HH 2006, Investitionsvorhaben 2006 - Tierheimneubau (DS0464/05/16), SR 15.12.05 geändert beschlossen
  • KITA-Planung Buckau bis Westerhüsen und Übertragung der KITA "Salbker Kinderspaß" Alt-Salbke 48 a (DS0105/05/1), SR 12.05.05 zurückgezogen
  • Sanierung und Umbau der Stadthalle (DS0529/04/2), SR 01.12.05 zurückgezogen

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Anträge im Stadtrat 2004

  • Umfassendes Nutzungskonzept für das Areal des Flugplatzes (A0138/04)
  • Überprüfung auf Stasimitarbeit (A0001/04)

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