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Stadtrat: Jahresrückblick Teil 1 - Carola Schumann

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Die Weihnachtsfeiertage sind vorbei und es ist die Zeit, welche von vielen als Zeit zwischen den Jahren bezeichnet wird. Diese trifft es meiner Meinung auch sehr gut. Das alte Jahr ist fast vergangen und das neue steckt schon in den Startlöchern,die Feiertage sind vorüber und in uns klingt die Stille und Dankbarkeit der Weihnachtszeit nach. Es ist die Zeit, welche wir nutzen um zurückzublicken. 

Viele fragen sich: Haben sich unsere Wünsche und Erwartungen erfüllt?

Was nehme ich mit ins nächste Jahr?

Was erwarte ich vom neuen Jahr?

Was will ich 2018 erreichen?

Dies gilt sowohl im persönlichen Bereich, als auch für unsere politische Arbeit.

Lassen Sie mich nun, auch im Namen meines Partei-und Fraktionskollegen Hans-Jörg Schuster, das Jahr 2017 kurz Revue passieren.

Das Jahr 2017 war nicht nur ein Jahr der großen Politik. Innenpolitisch gesehen stand es ganz im Zeichen des Wahlkampfes, der Bundestagswahl und der Suche nach einer Regierung. 

Auch kommunalpolitisch gab es im letzten Jahr einige wichtige Entscheidungen. Die finanziellen Schwerpunkte wird mein Partei- und Fraktionskollege Hans-Jörg Schuster beleuchten.

Er wird ganz sicher etwas zum Tunnel, der Brückensanierung, der Hyparschale und anderen wichtigen Vorhaben in der Landeshauptstadt berichten.

Seit der letzten Kommunalwahl sind wir Mitglied der Fraktion CDU/FDP/BfM.

Die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion gestaltete sich jedoch im letzten Jahr zunehmend schwieriger. Unterschiedliche Auffassungen über den Umgang miteinander sowie verschiedene Standpunkte zu grundlegenden kommunalpolitischen, aber auch bundespolitischen Entscheidungen sorgten für Unmut.

CarolaSchumann_SmartBenchTrotzdem kann ich feststellen, dass dieses Jahr aus FDP-Sicht ein sehr erfolgreiches Jahr war. Wir haben 11 Anträge in den Stadtrat eingebracht und ebenso viele Anfragen an die Verwaltung gestellt. 

 



Dies waren die Prüfaufträge:

- Aufstellen von Abfallbehältern ( Dieser ist noch in Bearbeitung,)
- SmartBench in Magdeburg ( Er wurde positiv bewertet und mündete in einen
 Antrag zum Aufstellen der   Bänke, der in den zuständigen Ausschuss 
 überwiesen wurde)
- 3D Zebrastreifen ( Der Antrag wurde von der Verwaltung negativ
  bewertet,wird aber von uns weiter verfolgt werden)
- Sichtbarmachung (Karte) von Kunstwerken im öffentlichen Raum( Der Inhalt
  des Antrages soll in die Bewerbung Magdeburgs zur Kulturhauptstadt
  einfließen. Ein weiterer Antrag könnte folgen.)
- Offenes WLAN ( Die Stellungnahme der Verwaltung steht noch aus.)
- Ehrung Hans-Dietrich Genschers in Magdeburg ( Zustimmung im Stadtrat,
 allein der Vorschlag der Verwaltung und von der AG Straßennahmen
 bestätigte Standort wurde von uns abgelehnt und daher in die AG
 zurücküberwiesen.)

Weitere Anträge waren:

Der interfraktionelle Antrag “Touristisches Parkraumkonzept(Bordingkonzept)“ wurde in die Fachausschüsse überwiesen.

- Der Aufnahme eines Teilstückes des gemeinsamen Geh-und Radweges 
   Königstraße in die Prioritätenliste zum Haushalt 2018 ( wurde von mir seit       2013 gefordert) wurde zugestimmt.
-  Der interfraktionelle Antrag (O.Müller) zu Defibrillatoren in kommunalen 
   Kultur-und Großveranstaltungen wurde in die Fach-und Betriebsausschüsse 
   überwiesen
- Ein interfraktioneller Änderungsantrag (A.Schumann, O.Müller) zur
  Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto Fest 2017 wurde abgelehnt
- Die Würdigung von August Wilhelm Francke erfolgte, wenn auch nicht in der
  von uns erhofften Form. Es fanden am 23. Mai 2017 zwei ihm zu Ehren   
  Veranstaltungen statt.

Besonders freut uns natürlich, dass in diesem Jahr einige unserer Bemühungen endlich Früchte trugen.

So wurde das Wartehäuschen Haltestelle Wanzleber Chaussee nach mehrjährigen intensiven Bemühungen im November errichtet. 

Die gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier ist nun auf einem Grabfeld des Buckauer Friedhofes möglich.

Die Webseite „Tunnelbaustelle“ der Stadt Magdeburg wurde modernisiert und nun auch regelmäßig aktualisiert.

Ein sichtbarer Hinweis im Kaiserin Adelheid Foyer, die Benennung des Foyers erfolgte durch einen interfraktionellen Antrag mit O.Müller, wurde auch unter Leitung des Kuratoriums Adelheidpreis in Angriff genommen.

Ein gemeinsamer Änderungsantrag mit O.Müller führte dazu, dass im Rahmen der Telemania niedrigschwellige Angebote, u.a. bespielen öffentlicher Plätze mit Musik von Telemann unterbreitet wurden. Auch die Warteschleifenmusik der Verwaltung mit einem Werk von Telemann geht auf einen gemeinsamen Antrag mit O.Müller zurück.

Unsere Bilanz kann sich sehen lassen. Wir können also voller Stolz und Zuversicht in das nächste Jahr starten.

Dass wir beide so erfolgreich sein konnten, haben wir auch der Unterstützung einzelner Parteifreunde zu verdanken. So stärkte uns unsere Kreisvorsitzende Fr. Dr. Lydia Hüskens stets den Rücken.

Gute Antragsideen steuerten Sandro Dadaczynski, Heinz-Josef Sprengkamp und Dagmar Bremer bei. Vielen Dank an dieser Stelle an alle.

Silvester2018

Auch im nächsten Jahr werden wir unsere ganze Kraft im Sinne liberaler Politik für die Magdeburgerinnen und Magdeburger einsetzen. 

Wir wünschen allen einen guten Rutsch in sein gesundes, erfolgreiches neues Jahr.