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Schulfrieden kommt viel zu spät

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Die Idee, einen Schulfrieden zu verhandeln, kommt nach Auffassung von Dr. Lydia Hüskens, der Spitzenkandidatin der FDP für die kommenden Landtagswahlen, deutlich zu spät. Mehr als zehn Jahre nach vergleichbaren Initiativen in anderen Bundesländern soll nach dem Willen der Kenia-Koalition ein gesellschaftlicher Konsens hergestellt werden, wie Schule in den kommenden Jahren gestaltet werden soll. Er soll Maßstäbe bei Themen wie Schulorganisation und Digitalisierung setzen und über die Landtagswahl 2021 halten.

„Die FDP hatte einen solchen Schulfrieden schon im Mai 2014 gefordert, allerdings ohne Resonanz, so Lydia Hüskens. Dabei macht es durchaus Sinn auf Landesebene bei zentralen Themen einen gesellschaftlichen Konsens zu suchen. „Voraussetzung für den Erfolg ist allerdings, dass alle Beteiligten von ideologischen Grabenkämpfen Abstand nehmen, woran man bereits innerhalb der Koalition zweifeln darf“, so Hüskens „und dass man nach Landtagswahlen dann auch die entsprechenden Maßnahmen weiter umsetzt.“

Sachverstand statt Ideologie, das sei in der Bildungspolitik leider die Ausnahme, nicht die Regel. Und Sachsen-Anhalthabe eine traurige Tradition, mühsam errungene Kompromisse, wie nach dem Bildungskonvent oder dem Volksbegehren zur Kinderbetreuung zeitnah aufzukündigen. Außerdem: Wunder, das zeigt das Beispiel Bremen, sollte man von einem Schulfrieden nicht erwarten. In Bildungstests scheiden Bremer Schülerinnen und Schüler nach wie vor schlechter ab, als die Schülerinnen und Schüler der meisten anderen Bundesländern – trotz Schulfrieden.