Porträts der Direktkandidaten

Landtagswahl 2002

Rede von Ulrich Köhler beim ordentlichen Kreisparteitag am Samstag, den 26. Januar 2002 
 

Mit Cornelia Pieper und Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué, aber auch mit unseren Landtagskandidaten Dr. Lydia Hüskens, Holger Franke, Steffen Krausnick und Gabriele Schuster, haben wir Kandidaten aufgestellt, die garantieren, dass der weitere Aufschwung im Kreisverband Magdeburg vorangeht.

Es ist auch ein Zeichen der Anerkennung der Landesparteitag für unseren Kreisverband, daß Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué mit Platz 2 einen herausragenden Listenplatz für die Landtagswahl erhalten hat. Auch der 15. Platz von Dr. Lydia Hüskens ist durchaus ein Stück Hoffnung, wenn man bedenkt, daß bei der Landtagswahl 1990 Platz 14 noch den Einzug in den Landtag schaffte.

Seit der Oberbürgermeisterwahl im Mai des vergangenen Jahres hat sich unser Kreisverband personell grundlegend erneuert. Wir können mit Stolz auf einen Mitgliederzuwachs von ca. 30 Prozent schauen. Aber auch die ehrenamtliche Arbeit konnte im vergangenen Jahr konstant auf einen hohen Niveau gehalten werden. Wir sind sicher der einzige Kreisverband in Sachsen-Anhalt, dem es gelungen ist, mit unseren ehrenamtlichen Kreisgeschäftsführer Jan-René Malling, die Kreisgeschäftsstelle quasi hauptamtlich zu besetzen.

Der Kreisvorstand hat unter der Leitung von Frau MR Ilona Kühne nicht nur regelmäßig getagt, sondern dafür Sorge getragen, dass die neuen Mitglieder in den Kreisverband integriert werden konnten. Wir werden auch diese Arbeit nach der Landtagswahl weiter optimieren.

Die Internetseiten unseres Kreisverbandes werden von Roland Kühne, Steffen Krausnick und Heiner Sprengkamp mit hoher Professionalität betreut. Sie sind sicher nicht nur Vorbilder für andere Kreisverbände, sondern auch für die Konkurrenz.

Die kommende Landtagswahl wird vor allem von drei Themen geprägt, nämlich:

1. Arbeitsplätze und Wirtschaft, 
2. Bildung und 
3. innere Sicherheit. 

In Magdeburg kommt das Thema des Flughafens hinzu: Cochstedt oder Magdeburg-Süd.

Im Brennpunkt der politischen Auseinandersetzung steht das Thema " Arbeitslosigkeit ". Dies kann nicht überraschen, hat doch Sachsen-Anhalt seit dem Regierungsantritt Höppners 1994 die höchsten Arbeitslosenquoten Deutschlands. Wir Liberalen haben unsere Vorstellungen dazu deutlich gemacht - in unserem Landtagswahlprogramm und beim Dreikönigstreffen in Magdeburg mit der Rede von Professor Paqué.

Für das Thema Bildung steht unsere Landesvorsitzende Conny Pieper. Nicht erst seit der PISA-Studie hat sie immer wieder auf die falsche Bildungspolitik der SPD-geführten Landesregierung hingewiesen. An diesem Thema wird sehr schön deutlich, dass in den vergangenen Jahren vieles versäumt worden ist. Die Vorschläge der Liberalen wurden nicht beachtet und noch seltener umgesetzt. Die Forderung von Conny Pieper, die Konferenz der Kultusminister abzuschaffen und einen neuen Wettbewerb in der Bildungspolitik zu schaffen, kann nur nachdrücklich unterstützt werden.

Auch das Thema " Innere Sicherheit " spielt nicht erst seit den Tagen der Schill-Partei eine gewisse Rolle. Im Oberbürgermeisterwahlkampf hat unser Kandidat immer wieder darauf hingewiesen, dass die Sauberkeit und Sicherheit des öffentlichen Raums mehr politische Beachtung verdient. Er hat dabei deutlich gemacht deutlich gemacht, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht.

Zum Flughafen der Landeshauptstadt Magdeburg hat die FDP immer deutlich ihre Stimme erhoben. Langsam beginnen die anderen Parteien, auf unsere Position einzuschwenken. Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus, wenn in einem Abstand von 30 Kilometer zwei "Bahnhöfe" in den Himmel gebaut werden sollen. Auffällig ist, dass die Position der CDU nicht einheitlich ist: Die Vertreter der Stadt sind für den Flughafen in Magdeburg, während der verkehrspolitische Sprecher Karl-Heinz Daehre sich für Cochstedt stark macht und die Landesregierung auffordert, finanzielle Mittel bereitzustellen. Aber auch die Position der SPD ist uneinheitlich, denn die Landesregierung hat sich für den Flughafen Magdeburg-Süd bisher auch nicht erwärmen können. Ohne Fördermittel des Landes wird dieser Flughafen aber ohnehin sicher nicht ausgebaut werden können.

Liebe Parteifreunde, wir gehen in diesen Landtagswahlkampf ohne Koalitionsaussage, wir kämpfen um jede Stimme aus eigener Kraft, wir kämpfen um jede Erst- und jede Zweitstimme, denn unsere Kandidaten sind nicht schlechter, sondern besser als die Kandidaten der anderen Parteien. Wer sonst als unsere Kandidaten kann liberale Positionen in der Öffentlichkeit vertreten?

Der Kreisverband braucht in den nächsten 90 Tagen jede Mitarbeit, die er erhalten kann. Wir, die Organistoren des Wahlkampfs, werden jeden ansprechen, der bereit ist, bei der Verteilung von Flyern und Briefen, bei der Betreuung von Infoständen und beim Aufhängen von Plakaten mitzuhelfen.

Aber auch die Veranstaltung einer Nachbarschaftsparty, das Gespräch mit den Nachbarn und Freunden oder auch den Arbeitskollegen muss dazu beitragen, die notwendigen 75.000 Stimmen zu erhalten, die die unterste Grenze unseres gemeinsamen Erfolges sind.

Wir werden uns gemeinsam anstrengen, für unsere Kandidaten ein gutes Wahlergebnis zu erhalten. Schon heute möchte ich auf die Wahlparty am 21. April 2002 im Allards hinweisen. Dort werden wir dann eine historische Tat feiern, nämlich den ersten Wiedereinzug der Liberalen in einen Landtag in den neuen Bundesländern.

Helfen Sie mit, denn nur gemeinsam kann uns dies gelingen!

Ihr

Ulrich Koehler
(Wahlkampfleiter)