Logo FDP Magdeburg

Meine Freiheit ist mir wichtig!

Dir auch? Dann meld dich bei uns!

Liberales Engagement gesucht...

02_FDP_MD_Banner

Unser Kurzprogramm

Magdeburg hat sich in den vergangenen Jahren weiter entwickelt.  Im Vergleich zu Städten ähnlicher Größe müssen wir allerdings an Dynamik und Innovation weiter zulegen, um im Wettbewerb zwischen den deutschen und zunehmend auch europäischen Regionen bestehen zu können.  Um dies zu gewährleisten, braucht die Stadt Alleinstellungsmerkmale, ein positives Klima gegenüber Innovation und Unternehmertum und eine attraktive öffentliche Infrastruktur. Dabei ist liberale Kommunalpolitik immer von großem Vertrauen in die Menschen vor Ort geprägt. Wir sind der Überzeugung, dass die Menschen in unserer Gemeinschaft ihre eigenen Entscheidungen treffen können.

Die FDP lädt daher dazu ein, sich aktiv für unsere Stadt einzusetzen. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir auch in den kommenden Jahren eine lebendige und zukunftsgewandte Politik für Magdeburg gestalten. Die FDP steht auch zukünftig für Träger- und Angebotsvielfalt in Magdeburg, denn dann können Bürgerinnen und Bürger durch ihr Engagement selbst entscheiden, wo und wie es in unserer Stadt weitergehen soll.

 

In der Wirtschaftspolitik:

Handwerk-Bild1Die Förderung einer gesunden, mittelständischen Wirtschaftsstruktur hat oberste Priorität für die FDP in der Landeshauptstadt. Die Stärkung und Unterstützung der ansässigen Firmen, die Fachkräftegewinnung und die aktive Ansiedlung neuer Unternehmen müssen Ziel der Arbeit von Politik und Verwaltung sein. Die FDP setzt sich ein,

  • für die Stärkung und Unterstützung der ansässigen Firmen
  • für die Schaffung eines gemeinsamen Gewerbegebietes mit  Barleben am Silberberg, ggf. auch die Entwicklung weiterer Gebiete,
  • für die Verbesserung der Anbindung/ Erreichbarkeit durch Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen und Datenautobahnen,
  • für die  Entwicklung eines Netzwerkes an Wirtschaftskontakten für Studierende.

 

In der Finanzpolitik

Wie auch in jedem Privathaushalt kann man, ohne Schulden zu machen, auch auf der kommunalen Ebene nur das ausgeben, was man eingenommen hat. Die FDP setzt sich ein,

  • für Aufgabenübertragung nur nach dem Konnexitätsgebot (der Aufgabenübertragung folgt die Mittelzuweisung),
  • gegen die  Erhöhung von Steuern, Abgaben und Gebühren – Standortbedingungen stärken,
  • für Einführung eines Bürgerhaushaltes und Darstellung der realen Kosten, die der Steuerzahler zu tragen hat,
  • für Transparenz bei Entscheidung über Verwendung der erwirtschafteten Überschüsse von Gesellschaften mit städtischer Beteiligung.

 

In der Bildungspolitik:

KindergartenGute Bildung ist und bleibt eine der Grundvoraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben in unserer Gesellschaft und die gleichberechtigte Teilhabe aller an der Gemeinschaft. Die FDP setzt sich ein,

  • für eine vielfältige, zukunftsorientierte Schullandschaft
  • Dafür, den Eltern- und Schülerwillen zu berücksichtigen und stärken, d. h auch, Eltern, deren Kinder Förderschulen besuchen oder besuchen wollen, ausdrücklich zu unterstützen
  • für die weitere schrittweise Auflösung der Schuleinzugsgebiete für Grundschulen.
  • für die Schaffung eines ausreichenden Platzangebotes und Förderung der Profilbildung der Kindertageseinrichtungen.
  • für permanente Pflege und Aktualisierung des Kita-Portals, über das die Anmeldung möglich ist und das auch Profil und spezielle Angebote der Einrichtungen beinhaltet

 

In der Innenpolitik – Hochwasserschutz

Hochwasserschutz-Bild1Die Möglichkeit zur eigenverantwortlichen Gestaltung des Lebens bedingt nicht zuletzt die Freiheit, sich im öffentlichen Raum ungehindert und ohne Furcht vor Repressionen jeder Art bewegen und betätigen zu können. Dies schließt auch die Achtung und den Respekt vor redlich erworbenem Eigentum sowie Leib und Leben anderer ein. Die FDP setzt sich ein

  • gegen neue Verbote, die dann mit zusätzlichem personellen und materiellen Aufwand kontrolliert werden müssen, sondern fordert die konsequente Anwendung vorhandener Regelungen und Vorschriften,
  • für Videoüberwachungen nur an Standorten und Plätzen, an denen Gefahren für Ordnung und Sicherheit nachweisbar sind
  • für die Abschaffung des pauschalen Alkoholverbotes an öffentlichen Plätzen,
  • für umgehende Beseitigung mutwilliger Zerstörung und Verschmutzungen des öffentlichen Raumes, insbesondere von illegalen Graffiti.
  • Die Hochwasserkatastrophe 2013 hat wieder einmal gezeigt: Zu oft geraten gutgemeinte Umweltschutzmaßnahmen in Konflikt mit einem effektiven Hochwasserschutz. Die FDP setzt sich ein
  • für die angemessene Ausstattung und Finanzierung der mit der Katastrophenabwehr betrauten Organisationen und Einrichtungen,
  • dafür, dass im Zweifel Hochwasserschutz vor Umweltschutz geht,
  • dafür, sämtliche Hochwasserschutzmaßnahmen zeitnah den aktuellen Anforderungen und Erkenntnissen gemäß zu erneuern bzw. anzupassen.